Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop unter der Domain exquisites-geschirr.com (nachfolgend „Anbieter“) tätigen.

(2) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des jeweiligen gesetzlichen Rahmens. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

(2) Durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung eine automatische Bestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Anbieter bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Der Kaufvertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters oder durch die Versendung der bestellten Ware zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(4) Die für den Vertragsschluss verfügbare Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann auf Anfrage zugesandt werden.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

(2) Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde den Anbieter durch eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail oder über das auf der Webseite bereitgestellte Widerrufsformular) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die erhaltenen Leistungen beiderseits zurückzugewähren. Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag der Widerrufserklärung an den Anbieter zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist absendet.

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch zuzüglich etwaiger Versandkosten, die dem Kunden vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.

(2) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden über eine der angebotenen Zahlungsarten.

(3) Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu zahlen. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend gemacht werden.

(4) Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen und auf Vorkasse zu bestehen.

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die voraussichtliche Lieferdauer wird dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt.

(2) Ist die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bei dauerhafter Nichtverfügbarkeit behält sich der Anbieter vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(3) Der Anbieter ist zur Teillieferung berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und kein gesondertes Versandentgelt für die Teillieferung anfällt.

(4) Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Versendung an den Verbraucher mit der Übergabe der Ware an den Beförderer auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern.

(3) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändungen, ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum des Anbieters hinzuweisen und den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für gebrauchte Waren kann die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzt werden, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Bei Mängeln der Kaufsache steht dem Kunden zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung zu. Der Anbieter kann zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung wählen.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einer nur unerheblichen Pflichtverletzung steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

(4) Die Gewährleistung setzt voraus, dass der Kunde den Mangel unverzüglich nach Entdeckung anzeigt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben hiervon unberührt.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und gemäß der auf der Webseite abrufbaren Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung sowie für die Durchführung von Zahlungen und Versand erforderlich ist.

(3) Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, soweit gesetzlich vorgesehen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers, soweit gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.